Allgemeine Vertragsgrundlagen (AVG)

 

Die nachfolgenden AVG gelten für alle an zweisdesign (Sabine Spohr) erteilten
Aufträge auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese
von den hier aufgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten.

1. Urheberrecht und Nutzungsrechte
1.1. Jeder an zweisdesign (Sabine Spohr) erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
1.2. Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des
Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht
erreicht ist.
1.3. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von zweisdesign (Sabine Spohr) weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden.
Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt
zweisdesign (Sabine Spohr), eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) übliche Vergütung als vereinbart.
1.4. zweisdesign (Sabine Spohr) überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf vorher der schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Aufraggeber und zweisdesign (Sabine Spohr).
1.5. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
1.6. zweisdesign (Sabine Spohr) hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden
1.7. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf die Höhe
der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

2. Vergütung
2.1. Die Vergütung für die Entwürfe, Reinzeichnungen und Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf
der Grundlage des Tarifvertrages für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung), sofern keine
anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
2.2. Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und/oder Reinzeichnungen geliefert,
entfällt die Vergütung für die Nutzung.
2.3. Werden die Entwürfe später, oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen, genutzt, so
ist zweisdesign (Sabine Spohr) berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.
2.4. Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die zweisdesign (Sabine Spohr) für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

3. Fälligkeit der Vergütung
3.1. Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die
bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme
des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von zweisdesign (Sabine Spohr) hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50%
der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung.

4. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
4.1. Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudium
oder Drucküberwachung werden nach dem Zeitaufwand entsprechend dem Tarifvertrag für Design-
Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) gesondert berechnet.
4.2. zweisdesign (Sabine Spohr) ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, zweisdesign (Sabine Spohr) entsprechende Vollmacht zu erteilen.
4.3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von zweisdesign (Sabine Spohr) abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, zweisdesign (Sabine Spohr) im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
4.4. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung
von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber
zu erstatten.
4.5. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und
mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch
Eigentumsrechte übertragen.
5.2. Die Originale sind daher, sobald der Auftraggeber sie nicht mehr für die Ausübung von
Nutzungsrechten zwingend benötigt, unbeschädigt an zweisdesign (Sabine Spohr)  zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
5.3. Die Versendung der Arbeiten und von Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des
Auftraggebers.
5.4. zweisdesign (Sabine Spohr) ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat zweisdesign (Sabine Spohr) dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von zweisdesign (Sabine Spohr) geändert werden.

6. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster
6.1. Vor Ausführung der Vervielfältigung sind zweisdesign (Sabine Spohr) Korrekturmuster vorzulegen.
6.2. Die Produktionsüberwachung durch zweisdesign (Sabine Spohr) erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist zweisdesign (Sabine Spohr) berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. zweisdesign (Sabine Spohr) haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
6.3. Von allen vervielfältigten Arbeiten überläßt der Auftraggeber zweisdesign (Sabine Spohr) 5 bis 10 einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. zweisdesign (Sabine Spohr)  ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

7. Haftung
7.1. zweisdesign (Sabine Spohr) verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicherSorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Filme, Displays, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. zweisdesign (Sabine Spohr) haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
7.2. zweisdesign (Sabine Spohr) verpflichtet sich, ihre Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüberhinaus haftet zweisdesign (Sabine Spohr) für ihre Erfüllungsgehilfen nicht.
7.3. Sofern zweisdesign (Sabine Spohr) notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von zweisdesign (Sabine Spohr). zweisdesign (Sabine Spohr) haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
7.4. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den
Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit
von Text, Bild und Gestaltung.
7.5. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen
entfällt jede Haftung von zweisdesign (Sabine Spohr).
7.6. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der
Arbeiten haftet zweisdesign (Sabine Spohr) nicht.
7.7. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes
schriftlich bei zweisdesign (Sabine Spohr) geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
8.1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen
Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion
Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. zweisdesign (Sabine Spohr) behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
8.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat,
so kann zweisdesign (Sabine Spohr) eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann zweisdesign (Sabine Spohr) auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
8.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller zweisdesign (Sabine Spohr) übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber zweisdesign (Sabine Spohr) von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

9. Schlußbestimmungen
9.1. Erfüllungsort ist der Sitz von zweisdesign (Sabine Spohr).
9.2. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen
Bestimmungen nicht.
9.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.4. Gerichtsstand ist der Sitz von zweisdesign (Sabine Spohr), sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist. zweisdesign (Sabine Spohr) ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.